Einträge von Rechtsanwalt Dirk Tholl

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LAG Kiel 2017: Ver­dachts­kün­di­gung und Anhö­rung

Will der Arbeit­ge­ber eine frist­lo­se Kün­di­gung wegen des Ver­dachts einer Pflicht­ver­let­zung aus­spre­chen, setzt dies vor­aus, dass der Arbeit­ge­ber dem Arbeit­neh­mer vor Aus­spruch der Kün­di­gun­gen zu den bestehen­den Ver­dachts­mo­men­ten ange­hört hat. Soll­te der Arbeit­ge­ber dem Arbeit­neh­mer kei­ne Mög­lich­keit geben, in einer Anhö­rung vor Aus­spruch der Kün­di­gung die Vor­wür­fe aus der Welt zu schaf­fen, ist die Ver­dachts­kün­di­gung […]

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Fäl­lig­keit der Kau­ti­ons­rück­zah­lung

Das Land­ge­richt Ham­burg hat­te über die Fäl­lig­keit eines Kau­ti­ons­rück­zah­lungs­an­spruchs zu ent­schei­den. Auch das Land­ge­richt Ham­burg liegt sich in sei­ner neu­en Ent­schei­dung nicht auf eine all­ge­mein gül­ti­ge Abrech­nungs­frist fest. Viel­mehr sei der Kau­ti­ons­rück­zah­lungs­an­spruch des Mie­ters fäl­lig, wenn der Ver­mie­ter über­se­hen kann, ob er zur Befrie­di­gung sei­ner Ansprü­che auf die Kau­ti­on des Mie­ters zurück­grei­fen muss. Hier­für wird […]

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LG Essen 2016: Miet­min­de­rung wegen defek­ter Tele­fon­lei­tung

Ob eine defek­te Tele­fon­lei­tung einen zur Miet­min­de­rung berech­ti­gen­den Man­gel der ange­mie­te­ten Woh­nung dar­stellt oder es sich um eine ledig­lich uner­heb­li­che Taug­lich­keits­be­ein­träch­ti­gung, die eine Min­de­rung auschlie­ßen­den Man­gel han­delt, muss­te das Land­ge­richt Essen ent­schei­den. Nach der gesetz­li­chen Defi­ni­ti­on des § 536 Abs. 1 S.1 BGB liegt ein Man­gel vor, wenn der nach dem Ver­trag vor­aus­ge­setz­te Gebrauch beein­träch­tigt ist. Was der nach […]