Ersteinschätzung: 0201.1029920
Kanzlei Tholl
  • Start­sei­te
  • Aktu­el­les
  • Anwalt
  • Arbeits­recht
    • Arbeits­recht
    • Auf­he­bungs­ver­trag
    • Kün­di­gung
  • Fir­men­in­sol­venz
    • 266a StGB
    • § 64 GmbHG
    • Bank­rott
    • Insol­venz­ver­schlep­pung
    • Insol­venz­an­fech­tung mit Video
  • Pri­vat­in­sol­venz
    • Pro­zess­kos­ten­hil­fe
    • rest­schuld­be­frei­ung nach 3 jahren
    • Schul­den­ver­gleich
  • Miet­recht
    • Eigen­be­darfs­kün­di­gung
  • Kon­takt
  • Suche
  • Menü Menü

Aktu­el­les

Gerichtsurteil

BAG: Rechts­miss­brauch bei Kettenbefristungen

8. Janu­ar 2012/​in Alle, Arbeits­recht/​von RA Dirk Tholl

Das Bun­des­ar­beits­ge­richt hat eine maß­geb­li­che und für tau­sen­de von Arbeit­neh­mern bedeu­ten­de Ent­schei­dung zur “Ket­ten­be­fris­tung” getrof­fen. Danach kön­nen Befris­tun­gen auf Grund eines Sach­grun­des  rechts­miß­bräuch­lich und unwirk­sam sein: “Die Befris­tung eines Arbeits­ver­trags kann trotz Vor­lie­gens eines Sach­grunds auf­grund der beson­de­ren Umstän­de des Ein­zel­falls aus­nahms­wei­se rechts­miss­bräuch­lich und daher unwirk­sam sein. Für das Vor­lie­gen eines Rechts­miss­brauchs kön­nen ins­be­son­de­re eine […]

Wei­ter­le­sen
Gerichtsurteil

Schuld­ner zahlt vor Insol­venz­an­trag – Gläu­bi­ger zu früh gefreut!

20. Sep­tem­ber 2011/​in Alle, Insol­venz­recht/​von RA Dirk Tholl

Der Gläu­bi­ger hat­te eine For­de­rung von ca. 10.000 €. Durch sei­nen Rechts­an­walt oder der Schuld­ner auf­ge­for­dert, die For­de­rung unter Frist­set­zung zu beglei­chen. Bei Nicht­zah­lung wur­de mit Kla­ge und sogar Insol­venz­an­trag gedroht. Die Schuld­ne­rin zahl­te und nach ca. sechs Wochen wur­de durch eine ande­re Gläu­bi­ger der Antrag auf Eröff­nung des Insol­venz­ver­fah­rens gestellt. das Ober­lan­des­ge­richt Köln wur­de der […]

Wei­ter­le­sen
Gerichtsurteil

Ver­sa­gung der Restschuldbefreiung

7. Juli 2011/​in Alle, Insol­venz­recht, Ver­brau­cher­insol­venz/​von RA Dirk Tholl

Der Schuld­ner hat­te nach Auf­for­de­rung des Treu­hän­ders kei­ne Aus­kunft über sein Ein­kom­men erteilt. Auf die erneu­te Auf­for­de­rung des Amts­ge­rich­tes hin, hat­te die­ser erneut die Aus­kunft nicht abge­ge­ben. Das Amts­ge­richt ver­sag­te dar­auf­hin die Rest­schuld­be­frei­ung und hob die Ver­fah­rens­kos­ten­stun­dung auf. Der Bun­des­ge­richts­hof hat nun ent­schie­den, dass die Ver­sa­gung der Rest­schuld­be­frei­ung rechts­wid­rig war. Nach dem ein­deu­ti­gen Geset­zes­wort­laut des […]

Wei­ter­le­sen
Aufhebungsvertrag und Fairnessgebitdirk­t­holl

BAG vom 16.12.2010 – 2 AZR 770/​​09

7. Juli 2011/​in Alle, Arbeits­recht/​von RA Dirk Tholl

Ent­schei­dung des BAG zum Abbau einer Hierarchieebene

Wei­ter­le­sen
Gerichtsurteil

Sperr­frist für Antrag auf Restschuldbefreiung

6. Juli 2011/​in Alle, Insol­venz­recht, Ver­brau­cher­insol­venz/​von RA Dirk Tholl

Im Novem­ber 2003 bean­trag­te der Schuld­ner die Eröff­nung sei­nes Ver­brau­cher­insol­venz­ver­fah­rens. Im Schluss­ter­min am 16.8.2004 bean­trag­te eine Gläu­bi­ge­rin, die Rest­schuld­be­frei­ung zu ver­sa­gen. Am 15.4.2005 nahm der Schuld­ner sei­nen Antrag auf Rest­schuld­be­frei­ung zurück. Das Insol­venz­ver­fah­ren wur­de am 12.1.2006 auf­ge­ho­ben. Am 10.4.2007 bean­trag­te der Schuld­ner erneut die Eröff­nung des Ver­brau­cher­insol­venz­ver­fah­rens über sein Ver­mö­gen, die Rest­schuld­be­frei­ung sowie die Stundung […]

Wei­ter­le­sen
Gerichtsurteil

Beschäf­ti­gungs­zei­ten vor dem 25. Lebensjahr

6. Juli 2011/​in Alle, Arbeits­recht/​von RA Dirk Tholl

In die Berech­nung der Beschäf­ti­gungs­dau­er im Sin­ne von § 622 Abs. 2 S. 1 BGB sind auch Zei­ten ein­zu­be­zie­hen, die vor Voll­endung des 25. Lebens­jah­res des Arbeit­neh­mers lie­gen. § 622 Abs. 2 S. 2 BGB ist mit Uni­ons­recht unver­ein­bar. Wegen des Anwen­dungs­vor­rangs des Uni­ons­rechts ist die Vor­schrift für nach dem 2.12.2006 erklär­te Kün­di­gung nicht anzu­wen­den. BAG  09.09.2010 – 2 AZR […]

Wei­ter­le­sen
Gerichtsurteil

Insol­venz­an­trag bei ding­li­cher Sicherung

5. Juli 2011/​in Alle, Insol­venz­recht/​von RA Dirk Tholl

Der Bun­des­ge­richts­hof hat sich erneut mit der Fra­ge aus­ein­an­der­ge­setzt, ob ein Insol­venz­an­trag eines ding­lich gesi­cher­ten Gläu­bi­gers zuläs­sig ist. Die Gläu­bi­ge­rin hat eine For­de­rung über 200.000 €, die durch eine Siche­rungs­grund­schuld gesi­chert sind. Der Schuld­ner war der Auf­fas­sung, eine dass die Gläu­bi­ge­rin nicht zur Insol­venz­an­trag­stel­lung berech­tigt war. Der Bun­des­ge­richts­hof hat fest­ge­stellt, dass nach § 14 Abs. 1 Insolvenzordnung […]

Wei­ter­le­sen
Gerichtsurteil

Gel­tend­ma­chung der Unkündbarkeit

5. Juli 2011/​in Alle, Arbeits­recht/​von RA Dirk Tholl

Der Klä­ger hat eine Kün­di­gung erhal­ten. Nach dem Arbeits­ver­trag, unter Bezug­nah­me auf Arbeits­be­din­gun­gen der katho­li­schen Kir­che, war er unkünd­bar. Er mach­te dies jedoch nicht in ers­ter Instanz bis zum Schluss der münd­li­chen Ver­hand­lung gel­tend. Erst in der Beru­fung vor dem Lan­des­ar­beits­ge­richt kam er auf die Idee, die­sen Unwirk­sam­keits­grund der Kün­di­gung vor­zu­tra­gen. Grund­sätz­lich war die­ser Vortrag […]

Wei­ter­le­sen
Gerichtsurteil

Kün­di­gung gegen­über Geschäftsunfähigem

4. Juli 2011/​in Alle, Arbeits­recht/​von RA Dirk Tholl

Nach dem Bun­des­ar­beits­ge­richt geht eine gegen­über einem Geschäfts­un­fä­hi­gen abzu­ge­ben­de Wil­lens­er­klä­rung (hier Kün­di­gung) nur dann wirk­sam zu, wenn sie dem gesetz­li­chen Ver­tre­ter zugeht. Ein Zugang beim gesetz­li­chen Ver­tre­ter i.S.v. § 131 Abs. 1 BGB setzt vor­aus, dass die Wil­lens­er­klä­rung nicht nur zufäl­lig in des­sen Herr­schafts­be­reich gelangt ist, son­dern auch an ihn gerich­tet oder zumin­dest für ihn bestimmt […]

Wei­ter­le­sen
Gerichtsurteil

Ver­schwei­gen eines Bankkontos

4. Juli 2011/​in Alle, Insol­venz­recht, Ver­brau­cher­insol­venz/​von RA Dirk Tholl

Der Schuld­ner eröff­ne­te einen Tag vor Insol­venz­an­trag­stel­lung ein Bank­kon­to, gab die­ses aber auch bei einer spä­te­ren Nach­fra­ge des Insol­venz­ge­rich­tes nicht an. Nach dem BGH ist das Ver­schwei­gen eines Bank­gut­ha­bens geeig­net, die Befrie­di­gung der Gläu­bi­ger zu beein­träch­ti­gen und sah durch die Nicht­an­ga­be des Bank­kon­tos die Vor­schrift des § 290 Abs. 1 Nr. 5 InsO (Aus­­­­­kunft- oder Mit­wir­kungs­pflich­ten) als […]

Wei­ter­le­sen
Gerichtsurteil

Zah­lung auf Ander­kon­to des ehe­ma­li­gen Insolvenzverwalters

29. Juni 2011/​in Alle, Insol­venz­recht, Ver­brau­cher­insol­venz/​von RA Dirk Tholl
Wei­ter­le­sen
Gerichtsurteil

Dienst­wa­gen­nut­zung und Arbeitsunfähigkeit

28. Juni 2011/​in Alle, Arbeits­recht/​von RA Dirk Tholl

Hat der Arbeit­ge­ber das Recht, vom Arbeit­neh­mer nach Ablauf der gesetz­li­chen Ent­gelt­fort­zah­lungs­zeit den auch zur pri­va­ten Nut­zung über­las­se­nen Dienst­wa­gen her­aus­zu­ver­lan­gen? Das Bun­des­ar­beits­ge­richt bejaht dies. Der Arbeit­neh­mer hat kein ver­trag­li­ches Recht, den Dienst­wa­gen auch nach Ablauf der Ent­gelt­fort­zah­lung­zeit zu nut­zen. Die Gebrauchs­über­las­sung ist regel­mä­ßig im Arbeits­ver­trag als zusätz­li­che Gegen­leis­tung für die geschul­de­te Arbeits­leis­tung ver­ein­bart. Im Fall […]

Wei­ter­le­sen
Gerichtsurteil

Insol­venz­an­trags­recht ein­zel­ner Vorstandsmitglieder

28. Juni 2011/​in Alle, Insol­venz­recht/​von RA Dirk Tholl

Sieht eine Sat­zung vor, dass zwei Vor­stands­mit­glie­der nur gemein­sam Ver­tre­tungs­be­rech­tigt sind, ist trotz­dem jedes Vor­stands­mit­glied auch allein zur Insol­venz­an­trag­stel­lung gemäß § 42 Abs. 2 BGB berech­tigt und ver­pflich­tet. “Der Zweck der Antrags­pflicht – Schutz des Geschäfts­ver­kehrs – wür­de leer­lau­fen, wenn im Fall der Gesamt­ver­tre­tung ein Antrag als unzu­läs­sig ange­se­hen wür­de. ” Geschützt ist die Gesell­schaft dadurch, […]

Wei­ter­le­sen
Gerichtsurteil

Insol­venz­an­trag durch Konkurrenten

27. Juni 2011/​in Alle, Insol­venz­recht/​von RA Dirk Tholl

Der BGH hat sei­ne Rechst­spre­chung bestä­tigt, dass das Rechts­schutz­in­ter­es­se für einen Insol­venz­an­trag zwar fehlt, wenn der Antrag allein zu dem Zweck gestellt wird, einen Kon­kur­ren­ten aus dem Wett­be­werb zu ent­fer­nen. Erstrebt der Gläu­bi­ger aber auch zugleich eine quo­ta­le Befrie­di­gung einer For­de­rung, “kann ihm das Rechts­schutz­in­ter­es­se nicht ver­sagt wer­den”. Will der Schuld­ner einen Insol­venz­an­trag eines Konkurrenten […]

Wei­ter­le­sen
Gerichtsurteil

Unter­las­se­ne Offen­le­gung der Abtretungserklärung

24. Juni 2011/​in Alle, Insol­venz­recht, Ver­brau­cher­insol­venz/​von RA Dirk Tholl

Der BGH hat­te einen in der Pra­xis häu­fig anzu­tref­fen­den Fall zu ent­schei­den: Der Schuld­er bit­tet im Insol­venz­ver­fah­ren den Treu­hän­der die Abtre­tung der pfänd­ba­ren Bei­trä­ge am Gehalt gegen­über dem Arbeit­ge­ber nicht offen­zu­le­gen, weil eine Kün­di­gung des Arbeits­ver­hält­nis­ses befürch­tet wird. Der Treu­hän­der kommt die­ser Bit­te nach. Der Schuld­ner erhält dann sein vol­les Net­to­ein­kom­men vom Arbeit­ge­ber und führt […]

Wei­ter­le­sen
Arbeitsrecht

Kün­di­gung bei mehr­jäh­ri­ger Freiheitsstrafe

24. Juni 2011/​in Alle, Arbeits­recht/​von RA Dirk Tholl
Wei­ter­le­sen
Urteil im Insolenzrecht

BFH v. 28.02.2011 – VII B 224/​​10

23. Juni 2011/​in Alle, Insol­venz­recht, Ver­brau­cher­insol­venz/​von RA Dirk Tholl

Über­prü­fung eines Insol­venz­an­tra­ges durch das Finanz­ge­richt Sach­ver­halt Ein Antrag des Finanz­amts auf Eröff­nung des Insol­venz­ver­fah­rens kann beim Finanz­ge­richt im Wege des einst­wei­li­gen Rechts­schut­zes (einst­wei­li­ge Anord­nung nach § 114 FGO) über­prüft wer­den. Im vor­lie­gen­den Fall hat­te der Schuld­ner eine Raten­zah­lungs­ver­ein­ba­rung nicht ein­ge­hal­ten.  (vgl BFH v. 28.02.2011 – VII B 224/​​​10) Die Ent­schei­dung I. Der Antrag­stel­ler und Beschwerdegegner […]

Wei­ter­le­sen
Gerichtsurteil

Nicht­be­die­nen des Zeiterfassungsgerätes

22. Juni 2011/​in Alle, Arbeits­recht/​von RA Dirk Tholl

Nach dem LAG Hamm ist der Miss­brauch von Zeit­er­fas­sungs­ge­rä­ten geeig­net, den Aus­spruch einer frist­lo­sen Kün­di­gung zu recht­fer­ti­gen, ohne dass es dar­auf ankommt, ob hier­in zugleich ein straf­recht­lich rele­van­ter Betrug zu sehen ist. LAG Hamm 22.07.2010 – 8 Sa 319/​​​10

Wei­ter­le­sen
Gerichtsurteil

Beein­träch­ti­gung der Gläubigerinteressen

22. Juni 2011/​in Alle, Ver­brau­cher­insol­venz/​von RA Dirk Tholl

Der BGH hat­te über einen Fall der Ver­sa­gung der Rest­schuld­be­frei­ung wegen Ver­let­zung der Mit­wir­kungs­ob­lie­gen­hei­ten gem. §§ 296 I, 295 I Nr. 3 InsO zu ent­schei­den. Der Schuld­ner hat­te sei­ne der Pfän­dung unter­lie­gen­den Beträ­ge aus sei­nem Ein­kom­men nicht an den Treu­hän­der abge­führt. Nach dem BGH war dem Schuld­ner auf Antrag die Rest­schuld­be­frei­ung zu ver­sa­gen, auch wenn die pfändbaren […]

Wei­ter­le­sen
Urteil im Insolenzrecht

Rück­kaufs­wert einer gekün­dig­ten Restschuldversicherung

21. Juni 2011/​in Alle, Ver­brau­cher­insol­venz/​von RA Dirk Tholl

Das AG Göt­tin­gen hat in sei­ner Ent­schei­dung vom 21.01.2011 – 21 C 205/​​​10 ent­schie­den, dass ein Rück­zah­lungs­an­spruch aus einer – durch den Treu­hän­der – gekün­dig­ten Rest­schuld­ver­si­che­rung der Insol­venz­mas­se und nicht dem ver­si­cher­ten Kre­dit­kon­to zusteht.  (ver­öf­fent­licht ZIn­sO 2011, 978)

Wei­ter­le­sen
Sei­te 4 von 512345

Kanz­lei THOLL

Kanzlei Dirk Tholl | Fachanwalt Insolvenzrecht & Arbeitsrecht
Huyssenallee 85
45128 Essen
Telefon: 02011029920
Email: info@kanzlei-tholl.de
URL: https://kanzlei-tholl.de/

Montag08:30 - 18:00
Dienstag08:30 - 18:00
Mittwoch08:30 - 18:00
Donnerstag08:30 - 18:00
Freitag08:30 - 15:00
Samstaggeschlossen
Sonntaggeschlossen

Aktu­el­les

  • Insolvenzxen­dis Ver­sand­lo­gis­tik GmbH – Kündigungen1. Januar 2023 - 14:25
  • InsolvenzFAKT Tower GmbH & Co. KG26. Dezember 2022 - 13:51
  • InsolvenzFAKT Ruhr­al­lee 80 GmbH26. Dezember 2022 - 13:33
  • InsolvenzHar­fid Hoch­bau GmbH24. Dezember 2022 - 14:00
  • Urteil im Insolenzrecht129 InsO – Grund­la­gen und Rechtsprechung20. Dezember 2022 - 09:23
  • Urteil im InsolenzrechtAsset Pro­tec­tion als Ver­mö­gens­schutz und Absi­che­rung der Fami­lie im Insolvenzverfahren30. November 2022 - 19:53
  • InsolvenzanfechtungdomoskanonosInkon­gru­en­te Deckung7. November 2022 - 17:33
  • Urteil im InsolenzrechtOLG Dres­den, Urteil vom 9.8.2022 – 4 U 243/​227. November 2022 - 10:00
  • Urteil im InsolenzrechtAG Nor­der­stedt, Beschl. vom 15.9.2022 – 66 IN 90/​193. November 2022 - 09:41
  • Urteil im InsolenzrechtBGH, Beschluss vom 7. Sep­tem­ber 2022 – VII ZB 38/​211. November 2022 - 18:11
© Copyright - Rechtsanwalt Dirk Tholl
  • Impres­sum
  • Daten­schutz­er­klä­rung
Nach oben scrollen

Diese Website benutzt Cookies. Wenn Sie die Website weiter nutzen, gehen wir von Ihrem Einverständnis aus.

Alle Cookies akzeptierenDatenschutzerklärung×

Cookie- und Datenschutzeinstellungen



Wie wir Cookies verwenden

Wir können Cookies anfordern, die auf Ihrem Gerät eingestellt werden. Wir verwenden Cookies, um uns mitzuteilen, wenn Sie unsere Websites besuchen, wie Sie mit uns interagieren, Ihre Nutzererfahrung verbessern und Ihre Beziehung zu unserer Website anpassen.

Klicken Sie auf die verschiedenen Kategorienüberschriften, um mehr zu erfahren. Sie können auch einige Ihrer Einstellungen ändern. Beachten Sie, dass das Blockieren einiger Arten von Cookies Auswirkungen auf Ihre Erfahrung auf unseren Websites und auf die Dienste haben kann, die wir anbieten können.

Notwendige Website Cookies

Diese Cookies sind unbedingt erforderlich, um Ihnen die auf unserer Webseite verfügbaren Dienste und Funktionen zur Verfügung zu stellen.

Da diese Cookies für die auf unserer Webseite verfügbaren Dienste und Funktionen unbedingt erforderlich sind, hat die Ablehnung Auswirkungen auf die Funktionsweise unserer Webseite. Sie können Cookies jederzeit blockieren oder löschen, indem Sie Ihre Browsereinstellungen ändern und das Blockieren aller Cookies auf dieser Webseite erzwingen. Sie werden jedoch immer aufgefordert, Cookies zu akzeptieren / abzulehnen, wenn Sie unsere Website erneut besuchen.

Wir respektieren es voll und ganz, wenn Sie Cookies ablehnen möchten. Um zu vermeiden, dass Sie immer wieder nach Cookies gefragt werden, erlauben Sie uns bitte, einen Cookie für Ihre Einstellungen zu speichern. Sie können sich jederzeit abmelden oder andere Cookies zulassen, um unsere Dienste vollumfänglich nutzen zu können. Wenn Sie Cookies ablehnen, werden alle gesetzten Cookies auf unserer Domain entfernt.

Wir stellen Ihnen eine Liste der von Ihrem Computer auf unserer Domain gespeicherten Cookies zur Verfügung. Aus Sicherheitsgründen können wie Ihnen keine Cookies anzeigen, die von anderen Domains gespeichert werden. Diese können Sie in den Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers einsehen.

Google Analytics Cookies

Diese Cookies sammeln Informationen, die uns - teilweise zusammengefasst - dabei helfen zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und wie effektiv unsere Marketing-Maßnahmen sind. Auch können wir mit den Erkenntnissen aus diesen Cookies unsere Anwendungen anpassen, um Ihre Nutzererfahrung auf unserer Webseite zu verbessern.

Wenn Sie nicht wollen, dass wir Ihren Besuch auf unserer Seite verfolgen können Sie dies hier in Ihrem Browser blockieren:

Andere externe Dienste

Wir nutzen auch verschiedene externe Dienste wie Google Webfonts, Google Maps und externe Videoanbieter. Da diese Anbieter möglicherweise personenbezogene Daten von Ihnen speichern, können Sie diese hier deaktivieren. Bitte beachten Sie, dass eine Deaktivierung dieser Cookies die Funktionalität und das Aussehen unserer Webseite erheblich beeinträchtigen kann. Die Änderungen werden nach einem Neuladen der Seite wirksam.

Google Webfont Einstellungen:

Google Maps Einstellungen:

Google reCaptcha Einstellungen:

Vimeo und YouTube Einstellungen:

Andere Cookies

Die folgenden Cookies werden ebenfalls gebraucht - Sie können auswählen, ob Sie diesen zustimmen möchten:

Datenschutzrichtlinie

Sie können unsere Cookies und Datenschutzeinstellungen im Detail in unseren Datenschutzrichtlinie nachlesen.

Daten­schutz­er­klä­rung
Nur notwendige CookiesAlle Cookies akzeptierenNicht akzeptieren