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Das Landgericht Amberg (Urteil vom 09.08.2017) hatte die Frage zu entscheiden, ob einem Mieter fristlos gekündigt werden kann, wenn er seine Mieträume unerlaubt bei airbnb.com. an Gäste für Urlaubsaufenthalte vermietet.

Für die außerordentliche fristlose Kündigung ist das Vorliegen eines wichtigen Grundes erforderlich. Ein solcher liegt insbesondere dann vor, wenn der Mieter die Rechte des Vermieters dadurch in erheblichem Maße verletzt, dass er die Mietsache unbefugt einem Dritten überlässt. Diese Voraussetzung lag hier vor, da der Beklagte die Wohnung untervermietet hat.

Jedoch hatte der Vermieter im vorliegenden Fall keine Abmahnung erklärt. Eine Kündigung aufgrund eines wichtigen Grundes ist jedoch erst dann möglich, wenn eine Abmahnung erklärt wurde und dem im Mieter eine Frist gesetzt wurde, Abhilfe zu schaffen. Streitig war im vorliegenden Fall, ob die im Mietvertrag enthaltene Klausel, dass die Gebrauchsüberlassung der Mieträume nur mit Einwilligung des Vermieters erfolgen darf, ausreicht und eine Abmahnung daher gar nicht mehr nötig ist. Das Landgericht Amberg hat entschieden, dass auch in solchen Fällen eine Abmahnung notwendig ist. Eine Abmahnung ist nur dann entbehrlich, wenn sie offensichtlich keinen Erfolg verspricht oder die sofortige Kündigung aus besonderen Gründen unter Abwägung der beiderseitigen Interessen gerechtfertigt ist.

Eine Entbehrlichkeit war im vorliegenden Fall nicht gegeben, da der Mieter nach Erhalt der Kündigung von weiteren Vermietungsversuchen Abstand genommen hat und durch diese Abstandnahme wieder eine Vertrauensbasis geschaffen hat. Saher war eine Kündigung ohne vorherige Abhilfefrist/Abmahnung unzulässig.

Auch sei das Gericht keine besonders schwere Pflichtverletzung in der Untervermietung, die eine sofortige Kündigung erforderlich machte. Der Mieter hat nur dreimal die Wohnung vermietet. Dass der Zustand der Wohnung darunter besonders gelitten hätte, hat der Vermieter nicht behauptet. Auch die geringe Anzahl der Untervermietungen machte ihr keinen besonders schweren Vorwurf aus dem Sachverhalt.

Daher hat das Gericht der Räumungsklage nicht stattgegeben und der Vermieter muss seine Kosten des Verfahrens tragen.

Sollten Sie Fragen zu einer Kündigung oder einer bestehenden Räumungsklage haben, steht Ihnen die Kanzlei Tholl jederzeit für eine Rücksprache zur Verfügung.

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Darf man seine gemietet Wohnung über airbnb.com vermieten?