Ersteinschätzung: 0201.1029920
Kanzlei Tholl
  • Start­sei­te
  • Aktu­el­les
  • Anwalt
  • Arbeits­recht
    • Arbeits­recht
    • Auf­he­bungs­ver­trag
    • Kün­di­gung
  • Fir­men­in­sol­venz
    • 266a StGB
    • § 64 GmbHG
    • Bank­rott
    • Insol­venz­ver­schlep­pung
    • Insol­venz­an­fech­tung mit Video
  • Pri­vat­in­sol­venz
    • Pro­zess­kos­ten­hil­fe
    • rest­schuld­be­frei­ung nach 3 jahren
    • Schul­den­ver­gleich
  • Miet­recht
    • Eigen­be­darfs­kün­di­gung
  • Kon­takt
  • Suche
  • Menü Menü

Aktu­el­les

Urteil im Insolenzrecht

Kin­des­un­ter­halt im Insolvenzverfahren

3. Novem­ber 2014/​in Alle, Insol­venz­recht, Ver­brau­cher­insol­venz/​von RA Dirk Tholl

Sind Kin­des­un­ter­halts­an­sprü­che bereits titu­liert wor­den, kann der Gläu­bi­ger im Insol­venz­ver­fah­ren die Fest­stel­lung bean­tra­gen, dass die Ansprü­che aus vor­sätz­li­cher uner­laub­ter Hand­lung stam­men. Die­ser Anspruch ver­jährt auf Grund der Titu­lie­rung der Unter­halts­an­sprü­che erst in 30 Jah­ren. Die Stadt hat gegen einen Vater Unter­halts­an­sprü­che per Voll­stre­ckungs­be­scheid gel­tend gemacht. Der Vater bean­trag­te das Ver­brau­cher­insol­venz­ver­fah­ren. Die Stadt mel­de­te Ihre Ansprüche […]

Wei­ter­le­sen
Urteil im Insolenzrecht

Selbst­stän­dig­keit wäh­rend der Altersrente

25. Sep­tem­ber 2014/​in Alle, Insol­venz­recht/​von RA Dirk Tholl

Selbst­stän­dig­keit wäh­rend der Alters­ren­te Bezieht ein Schuld­ner Alters­ren­te und ist neben­her selbst­stän­dig tätig, kön­nen auf sei­nen Antrag sei­ne Ein­nah­men aus der selbst­stän­di­gen Tätig­keit als Mehr­ar­beits­ver­gü­tung bis zur Hälf­te pfand­frei gestellt wer­den. Ein­künf­te auf selbst­stän­di­ger Tätig­keit, die der Schuld­ner nach der Ver­fah­rens­er­öff­nung erzielt, gehö­ren in vol­lem Umfang zur Insol­venz­mas­se. Der Schuld­ner kann nur gem. § 36 […]

Wei­ter­le­sen
Aufhebungsvertrag und Fairnessgebitdirk­t­holl

Aus­schluß­frist des § 15 IV AGG – aktu­el­le Recht­spre­chung BAG

25. Juni 2014/​in Alle, Arbeits­recht/​von RA Dirk Tholl

Das BAG hat in sei­ner aktu­el­len Ent­schei­dung vom 21.06.2015 ent­schie­den, dass bei einer Kla­ge auf Ent­schä­di­gung gem. § 15 Abs. 2 AGG die Aus­chluss­frist gem. § 15 IV AGG von zwei Mona­ten auch alle ande­ren mög­li­chen Scha­dens­er­satz­an­sprü­che aus dem­sel­ben Lebens­sach­ver­halt umfasst. Im vor­lie­gen­den Fall hat­te die Klä­ge­rin eine Benach­tei­li­gung nach dem AGG gel­tend gemacht, aber die […]

Wei­ter­le­sen
Aufhebungsvertrag und Fairnessgebitdirk­t­holl

Kün­di­gungs­frist und Altersdiskreminierung

13. März 2014/​in Alle, Arbeits­recht/​von RA Dirk Tholl

Die nach Dau­er der Betriebs­zu­ge­hö­rig­keit gestaf­fel­ten Kün­di­gungs­fris­ten in § 622 II BGB ver­sto­ßen weder gegen das All­ge­mei­ne Gleich­be­hand­lungs­ge­setz noch gegen EU Recht. Hes­si­sches LAG, Urt. v. 13.05.2013 – 7 sa 511/​​​12 [ratings id=“5868”]

Wei­ter­le­sen
Aufhebungsvertrag und Fairnessgebitdirk­t­holl

BAG: Kün­di­gung bei Untersuchungshaft

23. Janu­ar 2014/​in Alle, Arbeits­recht/​von RA Dirk Tholl

BAG: Kün­di­gung bei Unter­su­chungs­haft Im vor­lie­gen­den Fall ging es um die Fra­ge, wann ein Arbeit­ge­ber einem Arbeit­neh­mer aus per­so­nen­be­ding­ten Grün­den kün­di­gen kann. Der Arbeit­neh­mer war bereits zu einer Frei­heits­stra­fe zu zwei Jah­ren auf Bewäh­rung ver­ur­teilt wor­den. Nach zwei Jah­ren befand sich der Arbeit­neh­mer wie­der in Unter­su­chungs­haft, wegen des angeb­li­chen Betrie­bes einer “Haschisch-Plan­­­ta­­­ge”. Der Pro­zeß­be­voll­mäch­ti­ge des […]

Wei­ter­le­sen
Aufhebungsvertrag und Fairnessgebitdirk­t­holl

BAG: Anfor­de­run­gen an eine Rückzahlungsklausel

21. Janu­ar 2014/​in Alle, Arbeits­recht/​von RA Dirk Tholl

Das BAG hält die Rück­zah­lungs­klau­sel für unwirk­sam. Sie sei nicht aus­rei­chend ver­ständ­lich und wür­de, da eine sol­che Ver­ein­ba­rung eine All­ge­mei­ne Geschäfts­be­din­gung dar­stel­le, gegen das Trans­pa­renz­ge­bot verstoßen.

Wei­ter­le­sen
Urteil im Insolenzrecht

Null­plan im Schuldenbereinigungsverfahren

20. Janu­ar 2014/​in Alle, Ver­brau­cher­insol­venz/​von RA Dirk Tholl

Im Rah­men einer pri­va­ten Insol­venz hat der Schuld­ner mit der geeig­ne­ten Stel­le den Gläu­bi­gern einen außer­ge­richt­li­chen Schul­den­be­rei­ni­gungs­plan vor­zu­le­gen.  Ein Ver­gleich mit den Gläu­bi­gern kommt außer­ge­richt­lich dann zustan­de, wenn alle Gläu­bi­ger dem vor­ge­schla­ge­nen Plan zustim­men. Dies ist sel­ten der Fall, es kommt aber vor, dass zwar eini­ge Gläu­bi­ger ableh­nen, aber auf der ande­ren Sei­te meh­re­re Gläubiger […]

Wei­ter­le­sen
Urteil im MietrechtDirk Tholl

BGH: Neu­gläu­bi­ger­scha­den bei bestehen­dem Mietvertrag

6. Janu­ar 2014/​in Alle, Insol­venz­recht, Miet­recht/​von RA Dirk Tholl

Ein Ver­mie­ter, der dem Mie­ter vor Insol­venz­rei­fe Räu­me über­las­sen hat, ist regel­mä­ßig Alt­gläu­bi­ger und erlei­det kei­nen Neu­gläu­bi­ger­scha­den infol­ge der Insol­venz­ver­schlep­pung, weil er sich bei Insol­venz­rei­fe nicht von dem Miet­ver­trag hät­te lösen können.

Wei­ter­le­sen
Verzugsschaden im Arbeitsrechtdirk­t­holl

BGH: Ent­gelt­klau­sel für die Nach­er­stel­lung von Kon­to­aus­zü­gen unwirksam

5. Janu­ar 2014/​in Alle, All­ge­mein, Ver­brau­cher­insol­venz/​von RA Dirk Tholl

Pres­se­mit­tei­lung des BGH vom 17.12.2013 Der u.a. für das Bank­recht zustän­di­ge XI. Zivil­se­nat des Bun­des­ge­richts­hofs hat die Unwirk­sam­keit einer Ent­gelt­klau­sel für die Nach­er­stel­lung von Kon­to­aus­zü­gen gegen­über Ver­brau­chern bestä­tigt. Der kla­gen­de Ver­brau­cher­schutz­ver­band nimmt die beklag­te Bank auf Unter­las­sung der Ver­wen­dung fol­gen­der Klau­sel in ihrem Preis- und Leis­tungs­ver­zeich­nis gegen­über Ver­brau­chern in Anspruch: “Nach­er­stel­lung von Kon­to­aus­zü­gen­Pro Auszug15,00 EUR”. […]

Wei­ter­le­sen
Urteil im Insolenzrecht

BGH: Auf­he­bung der Stun­dung bei feh­len­den Erwerbsbemühungen

15. Okto­ber 2012/​in Alle, Insol­venz­recht, Ver­brau­cher­insol­venz/​von RA Dirk Tholl

a)Der Auf­he­bungs­grund des § 4c Nr. 4 InsO reicht so weit wie der Ver­sa­gungs­grund des § 295 Abs. 1 Nr. 1 InsO. Ent­spre­chend § 296 Abs. 1 S. 1 InsO kann die Stun­dung nach § 4c Nr. 4 InsO nur auf­ge­ho­ben wer­den, wenn der Schuld­ner es schuld­haft unter­las­sen hat, sich um eine ange­mes­se­ne Erwerbs­tä­tig­keit zu bemü­hen. b)Die unbe­stimm­ten Rechts­be­grif­fe der “ange­mes­se­nen […]

Wei­ter­le­sen
Urteil im Insolenzrecht

Neu­er Insol­venz­an­trag nur Aus­nahms­wei­se ohne Sperr­frist zulässig

30. Sep­tem­ber 2012/​in Alle, Insol­venz­recht, Ver­brau­cher­insol­venz/​von RA Dirk Tholl

Nach dem AG Essen ist ein zwei­ter Insol­venz­an­trag des Schuld­ners ohne Ablauf einer Sperr­zeit zuläs­sig, wenn der ers­te Insol­venz­an­trag nur des­we­gen gem. § 305 Abs. 3 S. 2 InsO gilt, weil der Schuld­ner ent­ge­gen § 305 Abs. 1 Nr. 1 InsO nicht inner­halb der letz­ten 6 Mona­te vor der Stel­lung des Eröff­nungs­an­tra­ges erfolg­los eine außer­ge­richt­li­che Eini­gung mit sei­nen Gläu­bi­gern ver­sucht hat. […]

Wei­ter­le­sen
Aufhebungsvertrag und Fairnessgebitdirk­t­holl

Kein gene­rel­ler Aus­kunfts­an­spruch des nicht berück­sich­tig­ten Bewer­bers – EUGH v. 19.04.12

20. August 2012/​in Alle, Arbeits­recht/​von RA Dirk Tholl

Nach dem EUGH besteht kein gene­rel­ler Aus­kunfts­an­spruch des nicht berück­sich­tig­ten Bewer­bers. Auch führt die Aus­kunfts­ver­wei­ge­rung des Arbeits­ge­bers nicht in jedem Fall zu einer Beweis­last­um­kehr gem. § 22 AGG. Der EUGH öff­net jedoch eine Hin­ter­tür: “Es kann nicht aus­ge­schlos­sen wer­den, dass die Ver­wei­ge­rung jedes Zugangs zu Infor­ma­tio­nen durch einen Beklag­ten ein Gesichts­punkt sein kann, der im […]

Wei­ter­le­sen
Urteil im Insolenzrecht

Insol­venz­recht 2013

6. August 2012/​in Alle, Insol­venz­recht, Ver­brau­cher­insol­venz/​von RA Dirk Tholl

Am 18.7.2012 hat das Bun­des­ka­bi­nett einen Gesetz­ent­wurf zur Ver­kür­zung des Rest­schuld­be­frei­ungs­ver­fah­rens und zur Stär­kung der Gläu­bi­ger­rech­te beschlos­sen. Die wesent­li­chen Ände­run­gen stel­len eine Ver­kür­zung des Insol­venz­ver­fah­rens auf drei Jah­re dar, wenn min­des­tens 25 % der Gläu­bi­ger­for­de­run­gen und die Ver­fah­rens­kos­ten begli­chen wer­den. Eine vor­zei­ti­ge Rest­schuld­be­frei­ung soll zudem nach fünf Jah­ren mög­lich sein, wenn zumin­dest die Ver­fah­rens­kos­ten begli­chen werden […]

Wei­ter­le­sen
Urteil im Insolenzrecht

Neu­re­ge­lung des Ver­­­brau­cher­in­sol­­venz- und Restschuldbefreiungsverfahrens

2. August 2012/​in Alle, Insol­venz­recht, Ver­brau­cher­insol­venz/​von RA Dirk Tholl

Am 18.7.2012 hat das Bun­des­ka­bi­nett einen Gesetz­ent­wurf zur Ver­kür­zung des Rest­schuld­be­frei­ungs­ver­fah­rens und zur Stär­kung der Gläu­bi­ger­rech­te beschlos­sen. Die wesent­li­chen Ände­run­gen stel­len eine Ver­kür­zung des Insol­venz­ver­fah­rens auf drei Jah­re dar, wenn min­des­tens 25 % der Gläu­bi­ger­for­de­run­gen und die Ver­fah­rens­kos­ten begli­chen wer­den. Eine vor­zei­ti­ge Rest­schuld­be­frei­ung soll zudem nach fünf Jah­ren mög­lich sein, wenn zumin­dest die Ver­fah­rens­kos­ten begli­chen werden […]

Wei­ter­le­sen
Aufhebungsvertrag und Fairnessgebitdirk­t­holl

Betriebs­ver­ein­ba­rung und Kündigungsschutz

1. August 2012/​in Alle, Arbeits­recht/​von RA Dirk Tholl

Eine Betriebs­ver­ein­ba­rung kann das zwin­gen­de Kün­di­gungs­schutz­recht nicht beschrän­ken. LAG Ber­lin Bran­den­burg  19.12.2011 – 15 Sa 1264/​​​11 Ers­te Hil­fe bei Fra­gen: 0201.1029920 (RA Dirk Tholl)

Wei­ter­le­sen
Urteil im Insolenzrecht

Streit um die Höhe des im Aus­land ver­dien­ten Geldes

5. Juli 2012/​in Alle, All­ge­mein/​von RA Dirk Tholl

Der BGH hat ent­schie­den, wie man als Schuld­ner zu einem höhe­ren Pfän­dungs­frei­be­trag kommt, wenn man als Insol­venz­schuld­er im Aus­land arbei­tet. In der hier maß­geb­li­chen Ent­schei­dung hat der Schuld­ner aber den fal­schen Weg gewählt und wäh­rend des Ver­fah­rens bis zum BGH (ca. 2 Jah­re) viel Zeit und Geld (u.a. erheb­li­che Pro­zess­kos­ten) ver­lo­ren. Es bestä­tigt sich wie­der einmal, […]

Wei­ter­le­sen
Verzugsschaden im Arbeitsrechtdirk­t­holl

Geschäfts­füh­rer­haf­tung

3. Juli 2012/​in Alle, Insol­venz­recht/​von RA Dirk Tholl

Wie­der ein­mal kon­kre­ti­siert der BGH (27.03.2012) die Pflich­ten eines Geschäfts­füh­rers in der Kri­se. Ein oft unter­schätz­tes Risko, wel­ches sich in der Insol­venz der GmbH rea­li­siert, ist die per­sön­li­che Haf­tung des Geschäfts­füh­rers. Hier wer­den die Wei­chen früh gestellt und eine früh­zei­ti­ge Bera­tung ist mehr als sinn­voll um nicht im Nach­hin­ein u. U. erheb­li­chen Scha­dens­er­satz­for­de­run­gen aus­ge­setzt zu […]

Wei­ter­le­sen
Gerichtsurteil

Säu­mins­zu­schlä­ge der SV in der Restschuldbefreiung

13. April 2012/​in Alle, Insol­venz­recht, Ver­brau­cher­insol­venz/​von RA Dirk Tholl

Hat der Geschäfts­füh­rer z.B. einer GmbH die Arbeit­neh­mer­bei­trä­ge zur SV nicht ord­nungs­ge­mäß abge­führt, stel­len die­se eine Ver­bind­lich­keit aus einer uner­laub­ten Hand­lung dar und fal­len daher in der per­sön­li­chen Insol­venz des Geschäfts­füh­rers nicht in die Rest­schuld­be­frei­ung. Dies gilt aber nicht für die Säum­nis­zu­schlä­ge. BGH v. 16.02.2012 – IX ZR 218/​​​10

Wei­ter­le­sen
Gerichtsurteil

Kün­di­gungs­schutz bei Eigenkündigung?

28. März 2012/​in Alle, Arbeits­recht/​von RA Dirk Tholl

Dem Arbeit­neh­mer ist es wegen § 242 BGB in der Regel ver­wehrt, sich für die Unwirk­sam­keit einer schrift­li­chen frist­lo­sen Eigen­kün­di­gung auf das Feh­len eines wich­ti­gen Grun­des i.S.v. § 626 Abs. 1 BGB zu beru­fen. BAG v. 09.06.2011 – 2 AZR 418/​​​10

Wei­ter­le­sen
Gerichtsurteil

Wer zu spät kommt…!

27. März 2012/​in Alle, Arbeits­recht/​von RA Dirk Tholl

Das BAG hat die Rege­lung des § 6 S. 2 KschG bestä­tigt, wonach eine Beleh­rung des Arbeits­ge­richts im Geset­zes­wort­laut aus­reicht. Risi­ko für den Klä­ger! Man muss alle Kün­di­gungs­grün­de in der ers­ten Instanz vor­tra­gen. Wenn das Arbeits­ge­richt hier­über allein mit dem Geset­zes­wort­laut belehrt hat, kann man in der Beru­fung kei­ne neu­en Kün­di­gungs­grün­de mehr gel­tend machen. Im Fall hatte […]

Wei­ter­le­sen
Sei­te 3 von 512345

Kanz­lei THOLL

Kanzlei Dirk Tholl | Fachanwalt Insolvenzrecht & Arbeitsrecht
Huyssenallee 85
45128 Essen
Telefon: 02011029920
Email: info@kanzlei-tholl.de
URL: https://kanzlei-tholl.de/

Montag08:30 - 18:00
Dienstag08:30 - 18:00
Mittwoch08:30 - 18:00
Donnerstag08:30 - 18:00
Freitag08:30 - 15:00
Samstaggeschlossen
Sonntaggeschlossen

Aktu­el­les

  • Insolvenzxen­dis Ver­sand­lo­gis­tik GmbH – Kündigungen1. Januar 2023 - 14:25
  • InsolvenzFAKT Tower GmbH & Co. KG26. Dezember 2022 - 13:51
  • InsolvenzFAKT Ruhr­al­lee 80 GmbH26. Dezember 2022 - 13:33
  • InsolvenzHar­fid Hoch­bau GmbH24. Dezember 2022 - 14:00
  • Urteil im Insolenzrecht129 InsO – Grund­la­gen und Rechtsprechung20. Dezember 2022 - 09:23
  • Urteil im InsolenzrechtAsset Pro­tec­tion als Ver­mö­gens­schutz und Absi­che­rung der Fami­lie im Insolvenzverfahren30. November 2022 - 19:53
  • InsolvenzanfechtungdomoskanonosInkon­gru­en­te Deckung7. November 2022 - 17:33
  • Urteil im InsolenzrechtOLG Dres­den, Urteil vom 9.8.2022 – 4 U 243/​227. November 2022 - 10:00
  • Urteil im InsolenzrechtAG Nor­der­stedt, Beschl. vom 15.9.2022 – 66 IN 90/​193. November 2022 - 09:41
  • Urteil im InsolenzrechtBGH, Beschluss vom 7. Sep­tem­ber 2022 – VII ZB 38/​211. November 2022 - 18:11
© Copyright - Rechtsanwalt Dirk Tholl
  • Impres­sum
  • Daten­schutz­er­klä­rung
Nach oben scrollen

Diese Website benutzt Cookies. Wenn Sie die Website weiter nutzen, gehen wir von Ihrem Einverständnis aus.

Alle Cookies akzeptierenDatenschutzerklärung×

Cookie- und Datenschutzeinstellungen



Wie wir Cookies verwenden

Wir können Cookies anfordern, die auf Ihrem Gerät eingestellt werden. Wir verwenden Cookies, um uns mitzuteilen, wenn Sie unsere Websites besuchen, wie Sie mit uns interagieren, Ihre Nutzererfahrung verbessern und Ihre Beziehung zu unserer Website anpassen.

Klicken Sie auf die verschiedenen Kategorienüberschriften, um mehr zu erfahren. Sie können auch einige Ihrer Einstellungen ändern. Beachten Sie, dass das Blockieren einiger Arten von Cookies Auswirkungen auf Ihre Erfahrung auf unseren Websites und auf die Dienste haben kann, die wir anbieten können.

Notwendige Website Cookies

Diese Cookies sind unbedingt erforderlich, um Ihnen die auf unserer Webseite verfügbaren Dienste und Funktionen zur Verfügung zu stellen.

Da diese Cookies für die auf unserer Webseite verfügbaren Dienste und Funktionen unbedingt erforderlich sind, hat die Ablehnung Auswirkungen auf die Funktionsweise unserer Webseite. Sie können Cookies jederzeit blockieren oder löschen, indem Sie Ihre Browsereinstellungen ändern und das Blockieren aller Cookies auf dieser Webseite erzwingen. Sie werden jedoch immer aufgefordert, Cookies zu akzeptieren / abzulehnen, wenn Sie unsere Website erneut besuchen.

Wir respektieren es voll und ganz, wenn Sie Cookies ablehnen möchten. Um zu vermeiden, dass Sie immer wieder nach Cookies gefragt werden, erlauben Sie uns bitte, einen Cookie für Ihre Einstellungen zu speichern. Sie können sich jederzeit abmelden oder andere Cookies zulassen, um unsere Dienste vollumfänglich nutzen zu können. Wenn Sie Cookies ablehnen, werden alle gesetzten Cookies auf unserer Domain entfernt.

Wir stellen Ihnen eine Liste der von Ihrem Computer auf unserer Domain gespeicherten Cookies zur Verfügung. Aus Sicherheitsgründen können wie Ihnen keine Cookies anzeigen, die von anderen Domains gespeichert werden. Diese können Sie in den Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers einsehen.

Google Analytics Cookies

Diese Cookies sammeln Informationen, die uns - teilweise zusammengefasst - dabei helfen zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und wie effektiv unsere Marketing-Maßnahmen sind. Auch können wir mit den Erkenntnissen aus diesen Cookies unsere Anwendungen anpassen, um Ihre Nutzererfahrung auf unserer Webseite zu verbessern.

Wenn Sie nicht wollen, dass wir Ihren Besuch auf unserer Seite verfolgen können Sie dies hier in Ihrem Browser blockieren:

Andere externe Dienste

Wir nutzen auch verschiedene externe Dienste wie Google Webfonts, Google Maps und externe Videoanbieter. Da diese Anbieter möglicherweise personenbezogene Daten von Ihnen speichern, können Sie diese hier deaktivieren. Bitte beachten Sie, dass eine Deaktivierung dieser Cookies die Funktionalität und das Aussehen unserer Webseite erheblich beeinträchtigen kann. Die Änderungen werden nach einem Neuladen der Seite wirksam.

Google Webfont Einstellungen:

Google Maps Einstellungen:

Google reCaptcha Einstellungen:

Vimeo und YouTube Einstellungen:

Andere Cookies

Die folgenden Cookies werden ebenfalls gebraucht - Sie können auswählen, ob Sie diesen zustimmen möchten:

Datenschutzrichtlinie

Sie können unsere Cookies und Datenschutzeinstellungen im Detail in unseren Datenschutzrichtlinie nachlesen.

Daten­schutz­er­klä­rung
Nur notwendige CookiesAlle Cookies akzeptierenNicht akzeptieren