BFH Urteil vom 20.6.2023 – VII R 22/​19

Vor­aus­set­zun­gen einer Insolvenzanfechtung

Das Urteil des BFH befasst sich mit den Vor­aus­set­zun­gen einer Insol­venz­an­fech­tung. Es geht um einen Fall, in dem der Insol­venz­ver­wal­ter eines ver­stor­be­nen Schuld­ners, der ein Unter­neh­men führ­te und Steu­er­erklä­run­gen nicht abge­ge­ben hat­te, Anfech­tungs­an­sprü­che gegen das Finanz­amt gel­tend mach­te. Der Schuld­ner hat­te zuvor Steu­er­erstat­tungs­an­sprü­che gegen Lohn­steu­er­for­de­run­gen des Finanz­amts auf­ge­rech­net. Der BFH beur­teil­te, ob die­se Auf­rech­nun­gen anfecht­bar waren. Hier­bei wur­den spe­zi­fi­sche recht­li­che Aspek­te wie das Vor­lie­gen von Gläu­bi­ger­be­nach­tei­li­gungs­vor­satz und die Kennt­nis des Finanz­amts hier­von dis­ku­tiert. Der Fall zeigt kom­ple­xe Inter­ak­tio­nen zwi­schen Insol­venz­recht, Steu­er­recht und den spe­zi­el­len Umstän­den des Falls.